„Wollt Ihr den totalen Wiefelspütz?“

wiefelspützZwei Seelen wohnen anscheinend in der Brust des innenpolitischen Sprechers der SPD.

Während Dieter Wiefelspütz einerseits so tut, als sei er großer Freund des Datenschutzes (laut eigener Homepage ist er praktisch unermüdlich im Einsatz, um den Datenschutz bürgerfreundlicher zu gestalten), lässt er jetzt andererseits die Katze aus dem Sack und bestätigt, was die Kritiker der Familienministeriumspläne  für Internetsperren bereits befürchten: Es geht darum, sämtliche unliebsamen Inhalte im Internet zu kontrollieren.

Derzeit ist für den SPD-Politiker das Internet „eine Welt ohne Recht und Gesetz“ – da muss doch schließlich jemand her, der dafür sorgt, dass auch dort alles schön unter staatliche Überwachung kommt. Und damit niemand auf den durchaus richtigen Gedanken kommt, dass unter dem Vorwand, Kinderpornographie zu bekämpfen wieder einmal – wie schon seit Jahren üblich – die Bürgerrechte eingeschränkt werden, sind es natürlich nur Verfassungsfeinde und Islamisten, die der brave Ex-Buchhändler im Visier hat.

Gegen Wiefelspützens Pläne regte sich zwar seltsamerweise Widerspruch ausgerechnet bei der CDU-Fraktion; der Bundesinnenminister dagegen schweigt bezeichnenderweise.

Wird also wahrscheinlich kommen, der Gesetzesvorschlag, und dann die üblichen Rituale: Wer dagegen ist, wird von einem Minister nach Wahl als „Terroristenfreund“ beschimpft, und die große Mehrheit der  Bevölkerung, die ja sowieso befürchtet, dass das Internet vor allem dem Heruterladen von Bombenbauplänen dient, wird auch diesmal alles abnicken. Hat sie ja auch in der Vergangenheit immer brav getan. [dieter]

[via Berliner Zeitung]

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5 Antworten zu „Wollt Ihr den totalen Wiefelspütz?“

  1. fL0yD schreibt:

    Hui… Das überrascht mich jetzt aber total¡ Also ehrlich, ich hätte es wirklich nicht erwartet¡

  2. Thanatos schreibt:

    Versucht die SPD jetzt, mit diesem Irren Jagd auf die Stimmen der Schäublewähler zu machen? Anders kann ich mir derart faschistoide Ideen bei denen nicht erklären.
    Der Wiefelspütz erweckte ja schon immer den Eindruck, er habe sich in der Partei geirrt, aber dass die SPD den einfach so wirr in der Gegend rumreden lässt… So langsam wird mir der Laden unheimlich.

  3. Pingback: Wiefelspütz: “Alles Lüge” « 11tech

  4. [pq] schreibt:

    bei der SPD rennen alle wirr in der gegend rumm und wissen nichmher wo links und rechts is

  5. Pingback: Dieter ist sauer (der andere) « 11tech

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